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   LAG Hessen, 20.07.2004 - 17/11 Sa 1830/03   

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https://dejure.org/2004,56440
LAG Hessen, 20.07.2004 - 17/11 Sa 1830/03 (https://dejure.org/2004,56440)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20.07.2004 - 17/11 Sa 1830/03 (https://dejure.org/2004,56440)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20. Juli 2004 - 17/11 Sa 1830/03 (https://dejure.org/2004,56440)
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  • BAG, 04.06.1997 - 2 AZR 526/96

    Kündigung eines U-Bahn-Zugfahrers wegen Volltrunkenheit bei außerdienstlicher …

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Dabei ist grundsätzlich wegen des im Kündigungsschutzrecht geltenden ultima-ratio-Grundsatzes eine vorherige Abmahnung des Arbeitgebers zu fordern, soweit es sich um ein vom Arbeitnehmer steuerbares Verhalten, auch im Vertrauensbereich, handelt ( BAG Urteil vom 04. Juni 1997 - 2 AZR 526/96 - AP BGB § 626, Nr. 187 ).
  • BAG, 20.05.1999 - 2 AZR 320/98

    Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Das Recht zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages besteht grundsätzlich neben dem Recht, ein solches fristlos oder ordentlich zu kündigen, wobei für die Rechtsinstitute unterschiedliche Voraussetzungen gelten ( BAG Urteil vom 28. Mai 1998 - 2 AZR 549/97 - NZA 1998, 1052; BAG Urteil vom 20. Mai 1999 - 2 AZR 320/98 - DB 1999, 859).
  • BAG, 03.12.1998 - 2 AZR 754/97

    Rückabwicklung des angefochtenen Arbeitsvertrages bei Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Die Anfechtung hat jedoch Rückwirkung, soweit das Arbeitsverhältnis bereits vor der Erklärung der Anfechtung außer Funktion gesetzt wurde, der Arbeitnehmer also keine Arbeitsleistungen mehr erbrachte ( BAG Urteil vom 03. Dezember 1998 - 2 AZR 754/97 - DB 1999, 852).
     
  • BAG, 19.05.1983 - 2 AZR 171/81

    Anfechtung des Arbeitsvertrages - arglistige Täuschung

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Grundsätzlich ist ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet, bei einem Bewerbungsgespräch die Frage nach der bei dem früheren oder bisherigen Arbeitgeber erzielten Vergütung wahrheitsgemäß zu beantworten ( BAG Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 AZR 171/81 - DB 1984 298).
  • BAG, 10.02.1999 - 2 ABR 31/98

    Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Es muss sich um eine schwere Pflichtverletzung handeln, deren Rechtswidrigkeit, für den Arbeitnehmer ohne weiteres erkennbar und deren Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (BAG Urteil, vom 10. Februar 1999 - 7 ABR 31/98 - DB 1999, 1121 [BAG 10.02.1999 - 2 ABR 31/98] ).
  • BAG, 28.05.1998 - 2 AZR 549/97

    Anfechtung eines Arbeitsvertrages - Falschbeantwortung der Frage nach …

    Auszug aus LAG Hessen, 20.07.2004 - 11 Sa 1830/03
    Das Recht zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages besteht grundsätzlich neben dem Recht, ein solches fristlos oder ordentlich zu kündigen, wobei für die Rechtsinstitute unterschiedliche Voraussetzungen gelten ( BAG Urteil vom 28. Mai 1998 - 2 AZR 549/97 - NZA 1998, 1052; BAG Urteil vom 20. Mai 1999 - 2 AZR 320/98 - DB 1999, 859).
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